• Gemeinderat
    Gemeinderat

    Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 18.05.2020

    1. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 16. März 2020 Der Gemeinderat hat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. März 2020 die Einstellung einer Mitarbeiterin für die Gemeindekasse beschlossen. Zudem wurde die Rückabwicklung eines Kaufvertrages für einen Bauplatz im Baugebiet „Hinterm Hof II“ und der Verkauf dieses Bauplatzes an einen neuen Interessenten beschlossen. 2. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages Der bisherige Stromkonzessionsvertrag mit den Kraftübertragungswerken Rheinfelden AG (Rechtsnachfolgerin ist die ED Netze GmbH) endete zum 31. Dez. 2018. Innerhalb der dort gesetzten Frist sind bei der Gemeinde Bad Bellingen mehrere Interessenbekundungen am Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages eingegangen. Die Gemeinde Bad Bellingen hat die Rechtsanwälte Gersemann…

  • Messstation
    Gemeinderat,  Zeitung

    Messtafeln haben positiven Effekt

    Auswertung der Geschwindigkeitsmesser: Bei der Rheinweiler Ortseinfahrt, von Kleinkems kommend, fahren viele Temposünder. Grundsätzlich zeigen die Geschwindigkeitsmesser, die in Bad Bellingen und den Teilorten installiert wurden, einen positiven Effekt. Ein Großteil der Fahrer bremst ab und hält sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit oder überschreitet sie nur gering. Es gibt aber auch Raser und zumindest die Ortseinfahrt nach Rheinweiler, wenn man von Kleinkems her kommt, ist hier ein Schwerpunkt für Temposünder, berichtete Hauptamtsleiter Hubert Maier im Gemeinderat. Maier stellte dem Gremium die Auswertung der Messgeräte vor. Die meisten Übertretungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit wurden an den Kreisstraßen und damit an den Ortsdurchfahrten gemessen, also an der Burgunderstraße in Rheinweiler, der Bellinger Straße…

  • Spielplatz Rheinweiler
    Gemeinderat,  Zeitung

    Segel setzen in Rheinweiler

    Die hartnäckige Initiative von Eltern in Rheinweiler ist nun endlich von Erfolg gekrönt worden. Volle Fahrt voraus! Wer auf dem Spielschiff steht, kann sich heute als Kapitän fühlen und beim Spielen mit Vollgas in See stechen. Für die Kinder in Rheinweiler hat der Kinderspielplatz am südlichen Ende der Straße Am Sonnenrain nach jahrelangem Bemühen der Eltern vorab innerhalb weniger Monate Gestalt angenommen. Jahrelang hatten sich die Eltern der Kinder aus Rheinweiler um die Sanierung des bestehenden Kinderspielplatzes bemüht. Dort standen eine alte Schaukel, eine Wippe, ein Sandkasten und eine Bank. Der Zahn der Zeit hatte an den Spielgeräten und an der Sitzgelegenheit genagt. Das Ergebnis: Nur noch sehr selten wurden…

  • AlteBrücke
    Gemeinderat,  Kreistag

    Kleinkems: Brückensanierung an der K 6347

    Vollsperrung ab Montag, 5. August, für bis zu zehn Wochen Die Brücke im Zuge der Kreisstraße 6347 bei Kleinkems über den Gemeindeweg Dammstraße wird saniert. Gleichzeitig erfolgt zwischen Rheinweiler (Einmündung Kapellengrün) und Kleinkems (Einmündung ehemaliges Zementwerk) eine Erneuerung der Fahrbahndecke auf einer Länge von etwa drei Kilometern. Im Auftrag der Gemeinde Efringen-Kirchen wird zusätzlich ein Starkregendurchlass unter der Kreisstraße errichtet. Aufgrund der schmalen Fahrbahnbreiten können die umfangreichen Brücken- und Straßenbauarbeiten nur unter Vollsperrung ausgeführt werden. Mit den Bauarbeiten wird am Montag, 5. August, begonnen. Die gesamte Baumaßnahme soll bis zum 14. Oktober abgeschlossen sein. Für den Verkehr der Kreisstraße 6347 von Norden und Süden her kommend ist eine weiträumige Umleitung…

  • Einsatz Feuerwehr
    Gemeinderat,  Zeitung

    Neuer DB-Konzernbevollmächtigter Krenz und Bundestagsabgeordneter Schuster in Rheinweiler.

    Die Sorgen der Anwohner der Rheintalbahn bezüglich abgestellter Züge mit Gefahrgut-Waggons in Rheinweiler und Efringen-Kirchen sind nach wie vor groß – ebenso das Unverständnis darüber, weshalb sich bei diesem als sehr dringend angesehenen Problem aus Sicht der Betroffenen bislang noch so wenig tut. Das wurde deutlich beim Besuch des neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, am Montagnachmittag in Rheinweiler. Krenz war in Begleitung des CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster in der Region unterwegs, um sich an einigen für die Bahn relevanten Orten ein Bild der Lage zu machen. In Rheinweiler stieß er dabei auf eine überraschend große Öffentlichkeit. Unter den rund 60 Personen, die am dortigen Bahnhof auf Schuster…

  • Weinreben als Wohngebiet
    Gemeinderat,  Zeitung

    Neues Wohngebiet in Rheinweiler erntet nicht nur Lob

    Quelle: Badische Zeitung Worum geht’s? Baugebiet Weingarten Das Baugebiet Weingarten in Rheinweiler ist 1,29 Hektar groß. Der neue Plan enthält nun Platz für sechs Einzelhäuser mit 11 Wohneinheiten, zehn Einzelhäuser mit 15 Wohneinheiten und zwei Mehrfamilienhäuser mit je zwölf Wohnungen. Platz wäre so gesamt für 58 Wohneinheiten mit 123 Einwohnern. Die Wohnbaufläche umfasst 0,80 Hektar. Öffentliche Grünflächen mit Spielplatz umfassen 0,21 Hektar. Es ist der dritte Anlauf, das Baugebiet “Weingarten” in Rheinweiler zu realisieren – und auch diesmal ist die Planung umstritten, wie sich in der Gemeinderatssitzung am Montag zeigte. Der Bau von zwei dreistöckigen Mehrfamilienhäusern wurde zwar kritisiert. Letztlich wurde den eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, der Änderung und…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Heute Abend spanende Themen rund ums Bauen!

    Heute, Montag, 20. Mai, 20.30 Uhr, findet eine Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses Bad Bellingen statt. Auf der Tagesordnung steht neben den Fragen der Zuhörer und der Bekanntgabe der Beschlüsse der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung der Bebauungsplan Weingarten in Rheinweiler. Dabei geht es um die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der ersten Offenlage, die Änderung der Entwurfsplanung, die Billigung der neuen Entwurfsplanung und um den Beschluss zur Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage). Außerdem befassen sich die Gemeinderäte mit der Änderung des Bebauungsplanes Hof Ettenbühl in Hertingen. Dabei geht es um den Entwurf der ersten Änderung dieses Bebauungsplanes und um den Beschluss zur Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage). Quelle:https://www.badische-zeitung.de/bad-bellingen/bebauungsplaene-im-blickpunkt

  • Einsatz Feuerwehr
    Zeitung

    Gefahrengut gehört nicht in ein Dorf!

    Die Bürger in Rheinweiler, die direkt an der Bahnstrecke wohnen, machen sich Sorgen , dass dort vermehrt Kesselwagen mit Gefahrgut abgestellt werden könnten. Eine Bürgerin, die in den Reihen der Zuhörer saß, gab unter dem Punkt Fragen der Zuhörer am Montagabend den Anstoß zu einer Diskussion im Gemeinderat. Es ging um die Frage, wie damit umgegangen werden kann, dass die Bahn aus Sicht er Betroffenen konstant Vorstöße ignoriert, die das Abstellen von Gefahrgut auf den Gleisen, die durch Wohnbereiche führen, vermeiden könnten. Seit 30 Jahren lebe sie in Rheinweiler, so die Bürgerin vor dem Gemeinderat. Bereits zweimal sei sie wegen eines Einsatzes in Sachen Gefahrgut auf Kesselwagen, die Leckagen hatten,…