• Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 67. Sitzung am 18. September 2019

    Auslandseinsatz der Bundeswehr: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien – Vortrag: BMVg, AA Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie – Vortrag: BMWi Gesetzentwurf zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete – Vortrag: BMJV Gesetzentwurf zur Erstreckung der Nachunternehmerhaftung für Sozialabgaben auf die Kurier-, Express- und Paketbranche – Vortrag: BMAS Umweltbericht 2019 – Vortrag: BMU Blockchain-Strategie – Vortrag: BMWi, BMF Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 243/19 – Beschluss)  – BMU Verordnung zur Bestimmung des für die…

  • Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 53. Sitzung am 22. Mai 2019

    Auslandseinsatz der Bundeswehr: Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) – Vortrag: BMVg, AA Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung – Vortrag: BMF Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes – Vortrag: BMU Eckpunkte für einen Gesetzentwurf zur Strukturstärkung in den Kohleregionen – Vortrag: BMWi Nationales Luftreinhalteprogramms der Bundesrepublik Deutschland – Vortrag: BMU Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2018 – BMF Entwurf eines Berichtes über die Verwendung der 2018 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel – BMBF Entwurf einer Strategie…