• Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 96. Sitzung am 13. Mai 2020

    Bundesregierung | Kabinettssitzungen | Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse Dritter Engagementbericht – Vortrag: BMFSFJ Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 – Vortrag: BMBF Aktionsplan Unbemannte Luftfahrtsysteme und innovative Luftfahrtkonzepte – Vortrag: BMVI Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf einer Zwölften Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung – BMI Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien – BMU

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    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 80. Sitzung am 08. Januar 2020

    Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen –  BMVI Migrationsbericht 2018 – BMI Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Haftung bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen im Straßenverkehr- BMJV Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 579/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 580/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes;hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 581/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Gesetzes zur…