• Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 92. Sitzung am 08. April 2020

    Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie: a) Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes – Vortrag: BMI b) Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht – Vortrag: BMJV c) Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie – Vortrag: BMAS d) Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie – Vortrag: BMBF Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze – Vortrag: BMWi Leitlinien zur Förderung von entwaldungsfreien Lieferketten von Agrarrohstoffen – Vortrag: BMEL Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur…

  • Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 32. Sitzung am 15. November 2018

    Strategie Künstliche Intelligenz  – BMWi, BMBF, BMAS Gemeinsame Digitalpolitik:   a) Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“  – BK-Amt   b) Konzept zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes   – BMI   c) Vereinbarung zur Erhöhung der Transparenz in Gesetzgebungsverfahren  – BK-Amt   d) Zwischenbericht zur Umsetzung des Ersten Nationalen Aktionsplans 2017-2019 im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership – BK-Amt e) Fortentwicklung der Gremienstruktur der IT-Steuerung des Bundes  – BK-Amt Bericht über den Bürgerdialog zur Zukunft Europas   BK-Amt, AA Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des BundesImmissionsschutzgesetzes  – BMU