• StarkregenKarteBB
    Zeitung

    Bad Bellingen entwickelt Leitlinie für ökologische Entwicklung der Gemeinde

    Erosionsschutz, Biotopvernetzung, Flurneuordnungen: Die Gemeinde Bad Belingen hat ein Konzept zur ländlichen Entwicklung aufgestellt. Es dient auch als Grundlage für Förderanträge. Die Bürgermeister der drei Gemeinden Bad Bellingen, Kandern und Schliengen waren 2018 mit Experten und Gemeinderäten auf Exkursion. Dabei wurden Schwerpunkte von Aufgaben wie Erosionsschutz, Biotopvernetzung oder Flurneuordnungen im Rahmen eines Konzepts von den drei Gemeinden aufgestellt. Jetzt informierte Susanne Miethaner vom Büro Faktor Grün im Gemeinderat zum aktuellen Stand. Das fertige Konzept dient auch als Grundlage für Förderanträge. In Bad Bellingen etwa wird die Sanierung der Markus-Ruf-Straße, die vom Kernort über den Hellberg Richtung Römerstraße führt, gefördert. Als nächstes, so berichtete Bürgermeister Carsten Vogelpohl, sollen in einem weiteren…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 18.11.2019

    1. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 14. Okt. 2019 Der Gemeinderat hat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. Okt. 2019 einen Zuschuss für die Spielvereinigung Bamlach/Rheinweiler beschlossen. 2. Vorstellung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) und mögliche Maßnahmen für Bad Bellingen Frau Susanne Miethaner von faktorgruen aus Freiburg hat dem Gemeinderat das Integrierte ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) vorgestellt. Dieses Konzept wurde zusammen mit den Nachbargemeinden Kandern und Schliengen aufgestellt. In jeder Gemeinde wurden gewisse Schwerpunkte gesetzt. In Bad Bellingen waren die Schwerpunkte auf die Betrachtung der Starkregenereignisse und die Entwicklung von Maßnahmen gegen Schäden solcher Starkregenereignisse. Weitere Schwer-punkte in Bad Bellingen war die Überlegung, ob im Bereich von Bad…

  • Beispielbild_WLAN
    Zeitung

    LTE-Funkloch stopfen

    Stadt Neuenburg beteiligt sich an Aktion der Telekom. Die Stadt Neuenburg bewirbt sich um die Teilnahme an der Aktion “Wir jagen Funklöcher” der Deutschen Telekom. Das beschloss jüngst der Gemeinderat. Die Aktion richte sich an Kommunen, “die bisher beim Mobilfunk-Ausbau zu kurz gekommen sind”, heißt es dazu auf der Webseite der Telekom. “Es gibt Gebiete, die aus rein wirtschaftlichen Gründen nicht mit Mobilfunk versorgt werden können. Die Kosten für den Ausbau sind für uns dort zu hoch.” Mit der aktuellen Aktion wolle man eine “neue Vorgehensweise” erproben, steht dort weiter, und den Kommunen die Möglichkeit geben, Teil der sonstigen Ausbauplanung des Unternehmens zu werden. Eine Prüfung in Neuenburg habe ergeben,…

  • Bundesregierung
    Bund

    Das Bundeskabinett in seiner 74. Sitzung am 06. November 2019

    Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption – BMFSFJ Gesetzentwurf zur Anpassung des Medizinprodukterechts an EU-Verordnungen – BMG Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrsa) Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzesb) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes – BMVI Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereicha) Gesetzentwurf zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereichb) Gesetzentwurf zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – BMVI Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes – BMU Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – BMVI, BMWi, BMU Bericht über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 – BMF…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat,  Zeitung

    Zweiräder bleiben nachts draußen

    Diskussion im Gemeinderat. Seit 25 Jahren gibt es im Kurort ein Fahrverbot für Krafträder, das für die Zeit zwischen 21 und 7 Uhr gilt. Die entsprechende Beschilderung steht an allen Einfahrtsstraßen nach Bad Bellingen. Doch jetzt wurde im Gemeinderat angeregt, dieses Verbot aufzuheben. Dies auch vor dem Hintergrund, dass vor allem im Sommer Gäste mit Mofas, Kleinkrafträdern und Motorrädern kommen. Zudem haben viele Einwohner Krafträder. Auslöser für diese Anregung war denn auch ein Bürgergespräch. Mehrere jüngere Gemeinderäte waren übereinstimmend der Meinung, dass eher Autofahrer nachts Lärm verursachen. Zudem vertraten sie die Meinung, dass eine Kontrolle von Übertretungen “eh nicht praktikabel ist”. Doch Emil Schilling und Wolfgang Müller meinten, dass es…

  • Kindereinrichtung Bamlach
    Gemeinderat,  Zeitung

    Betreuung von Kindern wird teurer

    Gemeinderat Bad Bellingen beschließt Erhöhung der Kindergartengebühren / Vorstellung der Bedarfsanalyse / Keine Notplätze. Die letzte Erhöhung der Kindergartengebühren in Bad Bellingen erfolgte im Jahr 2018. Zum 1. Januar 2020 werden sich nun, nach zwei Jahren Pause, die Gebühren erneut erhöhen, diesmal um vier Prozent. Das beschloss der Gemeinderat Bad Bellingen jüngst bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Im Rat wurden zudem die Ergebnisse der Bedarfsumfrage aus den Kindergärten vorgestellt. Kindergartenleiterin Kathrin Sommerhalter berichtete im Gemeinderat über die Bedarfsanalyse aus den örtlichen Kindergärten vom Mai 2019. Demnach werden in der Gesamtgemeinde zum Juli 2020 voraussichtlich 181 Plätze im Kindergartenbereich benötigt. 191 Plätze stehen zur Verfügung. Und 119 Familien benötigen einen…

  • Landkreis Lörrach
    Landtag,  Zeitung

    Das Land fördert Kommunen im Kreis Lörrach mit vier Millionen Euro

    Finanzschwache Gemeinden aus dem Landkreis Lörrach bekommen vom Land vier Millionen Euro für kommunale Projekte. 1,3 Millionen davon fließen in die Bildungsinfrastruktur. Das Land fördert zehn kommunale Projekte im Kreis mit Mitteln aus dem Ausgleichstock. Darüber fließen fast vier Millionen Euro aus dem Topf für finanzschwache Gemeinden in den Kreis, teilen das Regierungspräsidium und das Landratsamt mit. Knapp ein Drittel davon wird in die Bildungsinfrastruktur investiert, sprich in Schulen und Kinderbetreuung, für Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer “die höchste Priorität” der Förderung 2019. Der Ausgleichstock unterstützt finanzschwache Gemeinden bei der Finanzierung kommunaler Einrichtungen. Im Regierungsbezirk Freiburg stehen dafür 2019 laut Regierungspräsidium (RP) 24,5 Millionen Euro bereit. Auf Ebene des Regierungsbezirkes fließt mehr…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Impressionen um dem Gemeinderat

    Wahl der Stellvertreter In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden die vier ehrenamtlichen Stellvertreter für Bürgermeister Carsten Vogelpohl gewählt. Vorgeschlagen wurden Monika Morath als erste Stellvertreterin, Emil Schilling als zweiter Stellvertreter, René Schladerer als dritter Stellvertreter und Andreas Großhans als vierter Stellvertreter. Alle vier Stellvertreter wurden vom Gremium einzeln und einstimmig gewählt. Räte geehrt Mit der Ehrennadel und der dazu gehörenden Ehrenurkunde des Gemeindetages wurden im Gemeinderat Bad Bellingen, die Gemeinderäte ausgezeichnet, die mindestens zehn Jahre im Gremium aktiv waren oder sind. Andreas Großhans, Silvia Heitz, Ulrich Höferlin, und in Abwesenheit Mike Hößle, wurden für zehn Jahre ausgezeichnet, Sonja Fredrich (abwesend), Frank Fuchs und Emil Schilling erhielten die Auszeichnung für 20 Jahre…

  • Beispielbild_WLAN
    Gemeinderat,  Zeitung

    Besserer Empfang – zumindest für O2-Kunden

    Quelle: Badische Zeitung Der Netzbetreiber Telefónica Deutschland (O2-Netz) hat im Zuge seines aktuellen LTE-Ausbauprogramms eine neue LTE-Station (4G) in Bad Bellingen errichtet. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Unternehmens hervor. Mit der aufgerüsteten Mobilfunkstation im Ortsteil Rheinweiler versorgt Telefónica Deutschland demnach sowohl die Gemeinde als auch – aufgrund der Nähe zur Autobahn 5 – zahlreiche Autofahrer mit schnellem LTE (4G). Die neu in Betrieb genommene LTE-Station ergänzt außerdem die bisherige GSM- (2G) und die UMTS-Technik (3G) vor Ort. Durch diesen Ausbau sollen Kunden vor Ort schneller im Internet surfen, Videos ruckelfrei in HD-Qualität streamen und ihre digitalen Anwendungen jederzeit uneingeschränkt nutzen können. Zudem sollen sie mit einer deutlich verbesserten Sprachqualität…

  • Einfahrt Bad Bellingen
    Gemeinderat,  Zeitung

    Ein Stück mehr Sicherheit – neue Tempomessgeräte für Bad Bellingen

    Quelle: Badische Zeitung Die vier im Spätjahr 2018 angeschafften Tempomessgeräte, die Autofahrer auf zu hohe Geschwindigkeit hinweisen, haben sich nach Ansicht der Gemeindeverwaltung in Bad Bellingen bewährt. Deswegen beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung, sechs weitere digitale Messstellen einzurichten. Bei einem Stückpreis von rund 1740 Euro liegen die Gesamtkosten dann bei rund 10 400 Euro. Bisher werden die Autofahrer an jeweils zwei Messstellen in Hertingen und in Rheinweiler an ihre Geschwindigkeit erinnert. Einigen Ratsmitgliedern ging der Beschluss zu schnell. Wolfgang Müller fand es “überzogen”, dass gleich sechs zusätzliche Geräte aufgestellt werden sollen, er war dafür, die Messstellen öfter zu wechseln. Das ist aber…