Bundesregierung
Bund

Das Bundeskabinett in seiner 32. Sitzung am 15. November 2018

Strategie Künstliche Intelligenz  – BMWi, BMBF, BMAS

Gemeinsame Digitalpolitik:  

a) Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“  – BK-Amt  

b) Konzept zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes   – BMI  

c) Vereinbarung zur Erhöhung der Transparenz in Gesetzgebungsverfahren  – BK-Amt  

d) Zwischenbericht zur Umsetzung des Ersten Nationalen Aktionsplans 2017-2019 im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership – BK-Amt

e) Fortentwicklung der Gremienstruktur der IT-Steuerung des Bundes  – BK-Amt

Bericht über den Bürgerdialog zur Zukunft Europas   BK-Amt, AA

Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des BundesImmissionsschutzgesetzes  – BMU

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