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Landtag,  Zeitung

Damit hätte niemand rechnen können…

Quelle: Tagesschau

Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen – Ramelow abgewählt

Große Überraschung: Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen. Im dritten Wahlgang setzte sich der FDP-Politiker mit 45 Stimmen gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch. Der AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt keine Stimme. Es gab eine Enthaltung. Kemmerich wurde bereits vereidigt.

Im ersten Wahlgang konnte sich Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) nicht durchsetzen. Von den 90 Abgeordneten hatten 43 ihre Stimme für den Ministerpräsidenten abgegeben. Der parteilose Kandidat der AfD, Christoph Kindervater, erhielt 25 Stimmen. 22 Abgeordnete enthielten sich. Rot-Rot-Grün kommt zusammen nur auf 42 Stimmen, erreicht damit nicht die absolute Mehrheit. Im ersten Wahlgang erhielt Ramelow also bereits eine Stimme aus der Opposition.

Im zweiten Wahlgang erzielte Bodo Ramelow 44 Stimmen, Christoph Kindervater 22. Es gab 24 Enthaltungen. Ramelows rot-rot-grüne Koalition verfügt über insgesamt 42 Sitze, er erhielt also zwei stimmen mehr als das rot-rot-grüne Lager Stimmen hat.

FDP stürzt Ramelow mit AfD-Stimmen

Offenbar wurde Thomas Kemmerich durch ein taktisches Manöver der AfD ins Amt gewählt. Die AfD hatte in allen drei Wahlgängen den parteilosen Bürgermeister Christoph Kindervater ins Rennen geschickt, im dritten Wahlgang aber offensichtlich geschlossen Kemmerich gestimmt. Der Vorsitzende der Thüringer SPD-Fraktion, Matthias Hey sagte, dass die SPD “paralysiert” sei. “Die SPD arbeitet unter diesen Bedingungen nicht mit einem von der AfD gewählten Ministerpräsidenten zusammen. Das ist bedenklich und für die Partei ein absoluter Tiefpunkt.” Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sprach angesichts der AfD-Stimmen für den neuen Ministerpräsidenten von einem “politischen Kulturbruch”.

Die FDP hatte noch bei der Landtagswahl im Oktober 2019 tagelang um den Einzug in den Landtag bangen müssen. Die Partei erhielt 5,0 Prozent der Stimmen.

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