Zeitung

Der Gemeinderat als Thema in der lokalen Presse.

  • Gemeinderat,  Zeitung

    Wie Solarstrom attraktiv werden kann

    Vertreter vom Landratsamt Lörrach und der Energieagentur Südwest erläutern in Bad Bellingen die Aktion “365 Dächer”. Alle reden vom Klimaschutz. Der Landkreis Lörrach möchte etwas dafür tun: Im Wettbewerb “365 Dächer” wollen 17 Gemeinden die solare Stromerzeugung mit Photovoltaik (PV) auf privaten Dächern voranbringen. Bad Bellingen ist eine davon. Bei einem gut besuchten Informationsabend im Kurhaus erläuterten die Akteure von Landratsamt und der Energieagentur Südwest, worum es geht und warum die Installation von PV-Anlagen auch finanzielle Vorteile für die Hausbesitzer bringen kann. Der Wettbewerb ist Teil des 2018 erstellten integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts, das 79 Maßnahmen auflistet, wie CO2-Emissionen gesenkt werden können. Nach einer Laufzeit von zwei Jahren werden die…

  • Messstation
    Gemeinderat,  Zeitung

    Messtafeln haben positiven Effekt

    Auswertung der Geschwindigkeitsmesser: Bei der Rheinweiler Ortseinfahrt, von Kleinkems kommend, fahren viele Temposünder. Grundsätzlich zeigen die Geschwindigkeitsmesser, die in Bad Bellingen und den Teilorten installiert wurden, einen positiven Effekt. Ein Großteil der Fahrer bremst ab und hält sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit oder überschreitet sie nur gering. Es gibt aber auch Raser und zumindest die Ortseinfahrt nach Rheinweiler, wenn man von Kleinkems her kommt, ist hier ein Schwerpunkt für Temposünder, berichtete Hauptamtsleiter Hubert Maier im Gemeinderat. Maier stellte dem Gremium die Auswertung der Messgeräte vor. Die meisten Übertretungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit wurden an den Kreisstraßen und damit an den Ortsdurchfahrten gemessen, also an der Burgunderstraße in Rheinweiler, der Bellinger Straße…

  • Kreisverkehr
    Gemeinderat,  Zeitung

    Neues aus den Nachbargemeinden: Heute Schliengen

    Baugebiet kann kommen Im Schliengener Ortsteil Mauchen entsteht das Baugebiet “Haldengäßle-Ried”. Der Gemeinderat Schliengen hat einstimmig nach nur kurzer Diskussion und Präsentation den Weg frei gemacht für den Bebauungsplan “Haldengäßle-Ried” im Ortsteil Mauchen. Hauptthema im Rat war das Lärmschutzgutachten, welches das Ingenieurbüro für Umweltakustik Heine + Jud nach Beauftragung durch die Gemeinde erstellt hatte. Gefragt wurde im Gemeinderat nach dem Thema Müllabfuhr, das kein Problem darstelle. Das Lärmgutachten sei einvernehmlich abgearbeitet worden, sagte Bürgermeister Werner Bundschuh. Christian Sammel vom Freiburger Planungsbüro fsp Stadtplanung erläuterte das Lärmschutzgutachten. So seien die roten Bereiche, die kritisch wären für eine Bebauung, außerhalb der Bebauung. Bürgermeister Bundschuh, für den es die letzte Gemeinderatssitzung im Amt…

  • Landtag,  Zeitung

    Sonne firsch vom Feld

    Das Land will mehr SOLARSTROM auf Äckern und Grünland erzeugen – Konflikte in den Kommunen sind absehbar Baden-Württemberg sucht Alternativen – nicht zuletzt, weil der Ausbau der Windkraft stockt, ohne Aussicht auf eine Trendwende. Da der Südwesten inzwischen seinen Strombedarf nur noch zu drei Vierteln selbst deckt, setzt das Land vermehrt auf Photovoltaik – und zwar auf Ackerflächen. Nachdem bislang Solarparks primär auf Konversionsflächen und Seitenrandstreifen entlang von Autobahnen und Bahnlinien gebaut wurden, hat die Landesregierung nun mit einer „Freiflächenöffnungsverordnung“ den Weg frei gemacht für jährlich bis zu 100 Megawatt Photovoltaik auf Acker- und Grünland. Um „dem negativen Image gegenüber Freiflächensolaranlagen entgegenzutreten“, wie Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller sagt, hat…

  • Kreisverkehr
    Gemeinderat,  Zeitung

    Neues aus den Nachbargemeinden: Heute Neuenburg

    In Neuenburg werden drei Kreisverkehre an der Anschlussstelle zur A5 gebaut Die Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg ist seit langem überlastet. Zu Stoßzeiten gibt es Rückstau bis auf die A5. Ab Montag werden deshalb drei Kreisverkehre gebaut und eine Autobahnbrücke saniert. Am Montag geht’s los: Die Autobahn-Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg und die Kreuzung am Wuhrloch werden umgebaut. Insgesamt drei Kreisverkehre entstehen dort. In der Sitzung des Neuenburger Gemeinderats am Montagabend hat Projektleiter Udo Gütle vom Regierungspräsidium Freiburg den umfangreichen Ablauf des Umbaus erklärt. Die Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg ist seit langem überlastet. Sowohl aus Richtung Basel, als auch Karlsruhe kommend, müssen Autofahrer von der Autobahn 5 auf die Bundesstraße 378 einbiegen. Diese ist vorfahrtsberechtigt und dazu noch…

  • baulicheVeränderungGartenschau
    Gemeinderat,  Zeitung

    Erste Ideen für Gartenschau

    Landschaftsarchitekten stellen in Bad Bellingen Pläne für eine angedachte kleine Gartenschau vor. Erste Ideen für Gartenschau – Bad Bellingen – Badische Zeitung Es ist zuerst einmal “nur” ein Konzept für eine kleine Gartenschau – aber eines, das alle Anwesenden, also rund 30 Bürger und Gemeinderäte, die in den Kursaal gekommen waren, begeisterte. Das Planungsbüro Faktorgrün Landschaftsarchitekten aus Freiburg, für das Martin Schedlbauer und Danilo Meixner vor Ort waren, hat eine Machbarkeitsstudie nicht nur für eine kleine Gartenschau, sondern für einen viel attraktiveren Kurpark, Kur- und Thermenbereich sowie für die Anbindungen der Kureinrichtungen an den Kernort und an den Rhein erarbeitet. Die Gemeinde Bad Bellingen hat die Bewerbungsunterlagen für die Ausrichtung…

  • Gemeinderat,  Zeitung

    Gemeinderat geht neue Wege

    Neuenburger Gemeinderat beschließt neues Nahmobilitätskonzept Die Stadt Neuenburg möchte den Fuß- und Radverkehr weiter stärken und hat dazu ein Nahmobilitätskonzept erstellen lassen. Diesem stimmte der Gemeinderat nun einstimmig zu. Es geht darum, die Mobilität auf kurzen Wegen mehr in den Vordergrund zu rücken. Man möchte es den Menschen mit einer entsprechenden Infrastruktur ermöglichen, sich zu Fuß oder mit dem Fahrrad gerne und sicher in der Stadt zu bewegen. Der öffentliche Raum soll belebt, Lärm und Schadstoffe sollen reduziert werden. Auch die Verknüpfung zu anderen Verkehrsmitteln wie Bus und Bahn spielt dabei eine Rolle. Im November 2018 fand eine entsprechende Bestandsaufnahme statt, sowohl im Kernort als auch in den Ortsteilen, wie…

  • thomas-l-kemmerich-102-resimage_v-variantBig16x9_w-1344
    Landtag,  Zeitung

    Damit hätte niemand rechnen können…

    Quelle: Tagesschau Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen – Ramelow abgewählt Große Überraschung: Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen. Im dritten Wahlgang setzte sich der FDP-Politiker mit 45 Stimmen gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch. Der AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt keine Stimme. Es gab eine Enthaltung. Kemmerich wurde bereits vereidigt. Im ersten Wahlgang konnte sich Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) nicht durchsetzen. Von den 90 Abgeordneten hatten 43 ihre Stimme für den Ministerpräsidenten abgegeben. Der parteilose Kandidat der AfD, Christoph Kindervater, erhielt 25 Stimmen. 22 Abgeordnete enthielten sich. Rot-Rot-Grün kommt zusammen nur auf 42 Stimmen, erreicht damit nicht die absolute Mehrheit. Im ersten Wahlgang erhielt Ramelow also bereits eine Stimme…

  • Spiegelskulptur
    Gemeinderat,  Zeitung

    Bad Bellingen bewirbt sich um Ausrichtung einer Gartenschau

    Bad Bellingen hat Bewerbungsunterlagen für die Ausrichtung einer Gartenschau im Rahmen eines Förderprogramms eingereicht. Auch Bürger sollen sich in das Projekt einbringen können. Die Gemeinde Bad Bellingen hat die Bewerbungsunterlagen für die Ausrichtung einer Gartenschau im Rahmen des Landesprogramms “Natur in Stadt und Land” in den Jahren 2031 bis 2036 fristgerecht beim zuständigen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) in Stuttgart eingereicht. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gemeinde hervor. Bürgermeister Carsten Vogelpohl betonte demnach bei Abgabe der Unterlagen, dass eine Gartenschau in Bad Bellingen die einzigartige Möglichkeit biete, größere zusammenhängende Freiflächen, die bisher isoliert voneinander betrachtet wurden, gesamtübergreifend zu gestalten. In einem moderierten Prozess hatten Bürgerinnen und…

  • Zeitung

    Christian Renkert wird neuer Bürgermeister von Schliengen

    Christian Renkert ist neuer Bürgermeister von Schliengen. Er ist bislang Bürgermeister in Kandern und gewann im 2. Wahlgang mit 44,41 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,09 Prozent. Auf Renkert folgte mit dem zweitbesten Ergebnis Simone Penner mit 38,9 Prozent , Claus Weichel erhielt 16,36 und Sebastian Weil 0,29 Prozent der Wählerstimmen. Der zweite Wahlgang war nötig geworden, weil in der erste Runde vor zwei Wochen am 1. Dezember keiner der Kandidaten die dort erforderliche absolute Mehrheit der Wählerstimmen holen konnte. Den ersten Wahlgang entschied Christian Renkert mit 41,3 Prozent für sich, gefolgt von Simone Penner mit 31,4 Prozent und Claus Weichel mit 26,1 Prozent. Claus Czisla kam auf 0,7 Prozent…