Gemeinderat

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  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 20.01.2020

    1. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 9. Dez. 2019 Der Gemeinderat hat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 9. Dez. 2019 die Einstel-lung jeweils eines Mitarbeiters für die Gärtnerei und die Kläranlage beschlossen. 2. Ausscheiden von Frau Roswitha Grub aus dem Gemeinderat Frau Roswitha Grub scheidet aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat zum 20. Jan. 2020 aus. Der Gemeinderat hat das Ausscheiden festgestellt. 3. Nachrücken von Herrn Dr. Tim Wessel in den Gemeinderat sowie Besetzung der verschiedenen Ausschüsse Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurde Frau Roswitha Grub für den Wahl-vorschlag der SPD mit einem Ausgleichssitz in den Gemeinderat Bad Bellingen ge-wählt. Frau Roswitha Grub scheidet aus…

  • Wolfgang Schwab
    Gemeinderat

    NEU IM RAT

    Wechsel in Bad Bellingen Am heutigen Montag wird Tim Wessel (49), als Nachrücker für Roswitha Grub, die aus persönlichen Gründen aus dem Ratsgremium ausscheidet, als neuer Gemeinderat in Bad Bellingen verpflichtet. Wessel rückt für die SPD-Fraktion nach, ist aber selbst (“noch”, wie er betont) kein SPD Mitglied. Wessel ist promovierter Biologe und Produktspezialist für Zellbiologie unter anderem mit den Schwerpunkten Stammzellforschung und Medikamentenentwicklung. Er arbeitet in einem weltweit tätigen Unternehmen und betreut Forscher an Universitäten, in Pharmaunternehmen und Bio-Tech-Firmen. Bis vor kurzem war er Elternbeiratsvorsitzender der Hebelschule Schliengen und Betreuer “Jugend Forscht” der Hebelschule Schliengen. Er ist zudem ehrenamtliches Mitglied im “Management Board” der Basel Life. Wessel will sich wie…

  • Spiegelskulptur
    Gemeinderat,  Zeitung

    Bad Bellingen bewirbt sich um Ausrichtung einer Gartenschau

    Bad Bellingen hat Bewerbungsunterlagen für die Ausrichtung einer Gartenschau im Rahmen eines Förderprogramms eingereicht. Auch Bürger sollen sich in das Projekt einbringen können. Die Gemeinde Bad Bellingen hat die Bewerbungsunterlagen für die Ausrichtung einer Gartenschau im Rahmen des Landesprogramms “Natur in Stadt und Land” in den Jahren 2031 bis 2036 fristgerecht beim zuständigen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) in Stuttgart eingereicht. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gemeinde hervor. Bürgermeister Carsten Vogelpohl betonte demnach bei Abgabe der Unterlagen, dass eine Gartenschau in Bad Bellingen die einzigartige Möglichkeit biete, größere zusammenhängende Freiflächen, die bisher isoliert voneinander betrachtet wurden, gesamtübergreifend zu gestalten. In einem moderierten Prozess hatten Bürgerinnen und…

  • Ausblick Weingarten
    Gemeinderat,  Zeitung

    Scheitert Baugebiet am Lärmschutz?

    Diskussionen über “Weingarten” im Bad Bellinger Gemeinderat / Eine “Scheinfassade” stößt im Gremium auf Skepsis. Die Gesetzeslage ist eindeutig: Bevor der Lärmschutz nicht umgesetzt ist, darf ein Baugebiet nicht bebaut werden. Nachdem der Bad Bellinger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei drei Enthaltungen die vom Vorhabensträger vorgeschlagene Lösung einer “Scheinfassade” abgelehnt hat, ist die Zukunft des Baugebiets “Weingarten” im Ortsteil Rheinweiler fraglicher denn je. Die Stellungnahme des beauftragten öffentlich als Sachverständiger vereidigten Fachbüros für Umweltakustik Heine und Jud ist klar und unmissverständlich: “Wir bewegen uns hier im Schwellenwert der Gesundheitsgefährdung”, erläuterte Thomas Heine die Grafiken zur Lärmemission. Vor allem der Bahnlärm ist an diesem exponierten Platz oberhalb der Bahnlinie der…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 09.12.2019

    1. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 18. Noc. 2019 Der Gemeinderat hat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Nov. 2019 die Einrichtungund Besetzung einer neuen Stelle im Hauptamt beschlossen. 2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstbetriebsplan 2020 Frau Wiegand vom Forstbezirk Kandern hat dem Gemeinderat den neuen Forstbetriebsplanfür das Jahr 2020 vorgestellt. Danach sind Einnahmen für Holzverkauf undfür Sonstiges in Höhe von rund 25.000,00 € veranschlagt. Die Ausgaben belaufensich auf rund 39.000,00 €. Im Jahr 2020 wird es im Waldhaushalt voraussichtlich einDefizit von rund 14.000,00 € geben. Darüber hinaus sind für Grundstücksankäuferund 5.00,00 € vorgesehen. Der Gemeinderat hat dem Forstbetriebsplan für 2020einstimmig zugestimmt. 3. Beratung und Beschlussfassung…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat

    Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 18.11.2019

    1. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 14. Okt. 2019 Der Gemeinderat hat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. Okt. 2019 einen Zuschuss für die Spielvereinigung Bamlach/Rheinweiler beschlossen. 2. Vorstellung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) und mögliche Maßnahmen für Bad Bellingen Frau Susanne Miethaner von faktorgruen aus Freiburg hat dem Gemeinderat das Integrierte ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) vorgestellt. Dieses Konzept wurde zusammen mit den Nachbargemeinden Kandern und Schliengen aufgestellt. In jeder Gemeinde wurden gewisse Schwerpunkte gesetzt. In Bad Bellingen waren die Schwerpunkte auf die Betrachtung der Starkregenereignisse und die Entwicklung von Maßnahmen gegen Schäden solcher Starkregenereignisse. Weitere Schwer-punkte in Bad Bellingen war die Überlegung, ob im Bereich von Bad…

  • AmBären
    Gemeinderat,  Zeitung

    Ein maßgeschneiderter Bebauungsplan

    Gemeinderat Auggen reagiert auf Ansiedlungswunsch eines Unternehmers und beschließt Aufstellung des Bebauungsplans Am Bären. Auf offene Ohren ist jetzt der Wunsch eines Auggener Unternehmers gestoßen, sich in Auggen anzusiedeln, wo er im Gewerbegebiet Brauetsmatten bisher schon zur Miete ein eigenes Büro betreibt. Ermöglicht werden soll der anvisierte Neubau nun am südwestlichen Ortseingang, in unmittelbarer Nachbarschaft des Hotels Bären, durch die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans. Einstimmig beschloss der Auggener Gemeinderat denn auch die Aufstellung sowie einen Vorentwurf des Bebauungsplans Am Bären durch das Stadtplanungsbüro FSP sowie die im Baugesetz vorgesehene Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Da in den Auggener Gewerbegebieten keine freien Grundstücke mehr zur Verfügung stehen, war der Unternehmer, aktiv im…

  • Wolfgang Schwab
    Gemeinderat

    NEU IM RAT

    Wolfgang Schwab ist für die CDU-Unabhängige Bad Bellingen neu in den Gemeinderat gewählt worden. Der Diplom-Wirtschaftsingenieur möchte sich als Gemeinderat schwerpunktmäßig dafür einsetzen, dass die Bade- und Kurverwaltung, die Vertreter des Tourismus im Ort und die Bürger mehr zusammenwachsen und neue Aufgaben gemeinsam angegangen und umgesetzt werden. Auch für Familien und Kinder möchte er den Kurort und die Teilorte als Wohnort interessanter machen. Attraktive Spielplätze etwa, so sagt er, seien für junge Familien wichtig und auch gewünscht. Die Themen “Verkehrsberuhigung” und “Verkehrsführung” beschäftigen ihn ebenfalls. Am Neubaugebiet “Hinterm Hof II” hält er die Einrichtung einer sicheren Bushaltestelle für wichtig. Auch sichere Straßenübergänge für Kinder an Bushaltestellen, Kindergärten und Schulen sind…

  • Gemeinderat
    Gemeinderat,  Zeitung

    Zweiräder bleiben nachts draußen

    Diskussion im Gemeinderat. Seit 25 Jahren gibt es im Kurort ein Fahrverbot für Krafträder, das für die Zeit zwischen 21 und 7 Uhr gilt. Die entsprechende Beschilderung steht an allen Einfahrtsstraßen nach Bad Bellingen. Doch jetzt wurde im Gemeinderat angeregt, dieses Verbot aufzuheben. Dies auch vor dem Hintergrund, dass vor allem im Sommer Gäste mit Mofas, Kleinkrafträdern und Motorrädern kommen. Zudem haben viele Einwohner Krafträder. Auslöser für diese Anregung war denn auch ein Bürgergespräch. Mehrere jüngere Gemeinderäte waren übereinstimmend der Meinung, dass eher Autofahrer nachts Lärm verursachen. Zudem vertraten sie die Meinung, dass eine Kontrolle von Übertretungen “eh nicht praktikabel ist”. Doch Emil Schilling und Wolfgang Müller meinten, dass es…

  • Kindereinrichtung Bamlach
    Gemeinderat,  Zeitung

    Betreuung von Kindern wird teurer

    Gemeinderat Bad Bellingen beschließt Erhöhung der Kindergartengebühren / Vorstellung der Bedarfsanalyse / Keine Notplätze. Die letzte Erhöhung der Kindergartengebühren in Bad Bellingen erfolgte im Jahr 2018. Zum 1. Januar 2020 werden sich nun, nach zwei Jahren Pause, die Gebühren erneut erhöhen, diesmal um vier Prozent. Das beschloss der Gemeinderat Bad Bellingen jüngst bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Im Rat wurden zudem die Ergebnisse der Bedarfsumfrage aus den Kindergärten vorgestellt. Kindergartenleiterin Kathrin Sommerhalter berichtete im Gemeinderat über die Bedarfsanalyse aus den örtlichen Kindergärten vom Mai 2019. Demnach werden in der Gesamtgemeinde zum Juli 2020 voraussichtlich 181 Plätze im Kindergartenbereich benötigt. 191 Plätze stehen zur Verfügung. Und 119 Familien benötigen einen…