Bund
Themen aus dem Bund
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Bundespressekonferenz vom 16.03.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 11.09.2019
Bundespressekonferenz vom 06.01.2020
Der Solidaritätszuschlag!
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Bundespressekonferenz vom 13.03.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 27.11.2019
Das Bundeskabinett in seiner 3. Sitzung am 28. März 2018
Das Bundeskabinett in seiner 24. Sitzung am 19. September 2018
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Das Bundeskabinett in seiner 88. Sitzung am 11. März 2020
Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien – BMVg, AA Fünfter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen – BMF Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland – BMJV Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 8/20 – Beschluss) – BMJV Entwurf eines 23.-26. Berichts der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 9 des…
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Das Bundeskabinett in seiner 87. Sitzung am 04. März 2020
Gesetzentwurf zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität – Vortrag: BMWi, BMI Bericht zur Situation ausländischer unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland – Vortrag: BMFSFJ Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 30. November 1999 zur Errichtung des Beratungszentrums für das Recht der WTO – BMZ Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung (Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz – WoGCO2BeprEntlG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 6/20 – Beschluss) – BMI Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 2/20 –…
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Bundespressekonferenz vom 01.07.2019
Das Bundeskabinett in seiner 51. Sitzung am 8. Mai 2019
Das Bundeskabinett in seiner 15. Sitzung am 27. Juni 2018
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Bundespressekonferenz vom 02.03.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 5. Sitzung am 18. April 2018
Das Bundeskabinett in seiner 82. Sitzung am 22. Januar 2020
Bundespressekonferenz vom 16.10.2019
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Bundespressekonferenz vom 19.02.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 06.06.2019
Bundespressekonferenz vom 28.10.2019
Bundespressekonferenz vom 20.11.2019
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Das Bundeskabinett in seiner 86. Sitzung am 19. Februar 2020
Auslandseinsätze der Bundeswehr:1. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutsche Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan2. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer – BMVg, AA Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität – BMJV Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen – BMAS Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen) – BMVI Entwurf einer Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020 – BMU…
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Das Bundeskabinett in seiner 54. Sitzung am 29. Mai 2019
Das Bundeskabinett in seiner 43. Sitzung am 27. Februar 2019
Bundespressekonferenz vom 12.07.2019
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Bundespressekonferenz vom 17.02.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 81. Sitzung am 15. Januar 2020
Das Bundeskabinett in seiner 30. Sitzung am 31. Oktober 2018
Bundespressekonferenz vom 31.01.2020
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Das Bundeskabinett in seiner 85. Sitzung am 12. Februar 2020
Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinien über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen – BMAS Gesetzentwurf zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung – BMG Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union – BMU Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – BMWi Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verdienststatistikgesetzes – BMWi Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zur Prüfung des wichtigen Bundesinteresses gemäß § 65 Bundeshaushaltsordnung für das Jahr 2019 – BMF Aussagegenehmigung für Herrn Bundesminister a. D. Dr. Peter Ramsauer, MdB für eine Zeugenvernehmung vor dem 2. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages – BMVI
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Das Bundeskabinett in seiner 53. Sitzung am 22. Mai 2019
Klimapaket der Bundesregierung Teil IV
Das Bundeskabinett in seiner 11. Sitzung am 30. Mai 2018
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Bundespressekonferenz vom 12.02.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 10. Sitzung am 23. Mai 2018
Das Bundeskabinett in seiner 78. Sitzung am 11. Dezember 2019
Bundespressekonferenz vom 24.07.2019