Bund
Themen aus dem Bund
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Das Bundeskabinett in seiner 99. Sitzung am 03. Juni 2020
Bundesregierung | Kabinettssitzungen | Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen – Vortrag: BMI Gesetzentwurf zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften – Vortrag: BMWi Gesetzentwurf zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften – Vortrag: BMVg Programm des Rates im Rahmen der gemeinsamen Triopräsidentschaft mit Portugal und Slowenien – Vortrag: AA Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes – BMEL Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 170/20 – Beschluss) – BMWi Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über die Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich…
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Bundespressekonferenz vom 30.03.2020
Das Bundeskabinett in seiner 58. Sitzung am 26. Juni 2019
Das Bundeskabinett in seiner 16. Sitzung am 6. Juli 2018
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Bundespressekonferenz vom 03.06.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 11.10.2019
Das Bundeskabinett in seiner 74. Sitzung am 06. November 2019
Das Bundeskabinett in seiner 92. Sitzung am 08. April 2020
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Bundespressekonferenz vom 02.06.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 7. Sitzung am 2. Mai 2018
Bundespressekonferenz vom 27.04.2020
Bundespressekonferenz vom 22.07.2019
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Bundespressekonferenz vom 29.05.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Der Solidaritätszuschlag!
Das Bundeskabinett in seiner 65. Sitzung am 28. August 2019
Bundespressekonferenz vom 13.05.2020
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Das Bundeskabinett in seiner 98. Sitzung am 27. Mai 2020
Bundesregierung | Kabinettssitzungen | Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht – Vortrag: BMJV Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zu dem Mehrseitigen Übereinkommen vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung, BMF Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung; hier: Entwurf eines Beschlusses der Bundes-regierung zu den Änderungsmaßgaben des Bundesrates (BR-Drs. 160/20 – Beschluss), BMU Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2019, BMF Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über die Regelungen…
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Das Bundeskabinett in seiner 35. Sitzung am 19. Dezember 2018
Bundespressekonferenz vom 01.07.2019
Bundespressekonferenz vom 10.07.2019
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Das Bundeskabinett in seiner 97. Sitzung am 20. Mai 2020
Bundesregierung | Kabinettssitzungen | Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse Gesetzentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des Europäischen Instruments SURE – Vortrag: BMF Nationale Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie:a) Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Verlängerung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie – Vortrag: BMGb) Eckpunkte zur freiwilligen Gutscheinlösung und zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie für die Pauschalreisebranche – Vortrag: BMJVc) Eckpunkte für ein Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft – Vortrag: BMAS Entwurf einer Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung – Vortrag: BMWi Ernährungspolitischer Bericht 2020 – Vortrag: BMEL Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 10. Oktober 2018…
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Was tut die Bundesregierung für den Wohnungsmarkt?
Klimapaket der Bundesregierung Teil VII
Bundespressekonferenz vom 16.10.2019
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Bundespressekonferenz vom 27.05.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 07.06.2019
Das Bundeskabinett in seiner 30. Sitzung am 31. Oktober 2018
Das Bundeskabinett in seiner 85. Sitzung am 12. Februar 2020
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Bundespressekonferenz vom 25.05.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 14.10.2019
Bundespressekonferenz vom 17.06.2019
Bundespressekonferenz vom 19.06.2019
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Bundespressekonferenz vom 18.05.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 65. Sitzung am 28. August 2019
Das Bundeskabinett in seiner 99. Sitzung am 03. Juni 2020
Bundespressekonferenz vom 27.11.2019
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Das Bundeskabinett in seiner 96. Sitzung am 13. Mai 2020
Bundesregierung | Kabinettssitzungen | Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse Dritter Engagementbericht – Vortrag: BMFSFJ Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 – Vortrag: BMBF Aktionsplan Unbemannte Luftfahrtsysteme und innovative Luftfahrtkonzepte – Vortrag: BMVI Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf einer Zwölften Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung – BMI Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien – BMU