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Themen aus dem Bund
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Bundespressekonferenz vom 27.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 27.05.2019
Das Bundeskabinett in seiner 12. Sitzung am 6. Juni 2018
Das Bundeskabinett in seiner 53. Sitzung am 22. Mai 2019
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Bundespressekonferenz vom 25.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 20.11.2019
Das Bundeskabinett in seiner 67. Sitzung am 18. September 2019
Bundespressekonferenz vom 04.10.2019
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Bundespressekonferenz vom 22.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 76. Sitzung am 18. November 2019
Mobilfunkstrategie – Vortrag: BMVI Masterplan zur Ladeinfrastruktur – Vortrag: BMVI Bericht zur Umsetzung der 3. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen – Umweltbonus – Vortrag: BMWi Eckpunkte einer Datenstrategie – Vortrag: BKAmt Eckpunkte zur Digitalisierung von Familienleistungen – Vortrag: BMI, BMFSFJ Eckpunkte zum registerübergreifenden Identitätsmanagement als Teil der Registermodernisierung – Vortrag: BMI Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz – TierWKG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 464/19 – Beschluss) – BMEL Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes;hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 467/19 – Beschluss)…
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Das Bundeskabinett in seiner 8. Sitzung am 9. Mai 2018
Das Bundeskabinett in seiner 41. Sitzung am 13. Februar 2019
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Bundespressekonferenz vom 20.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 13.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 21.08.2019
Das Bundeskabinett in seiner 47. Sitzung am 3. April 2019
Bundespressekonferenz vom 21.06.2019
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Das Bundeskabinett in seiner 75. Sitzung am 13. November 2019
Gesetzentwurf zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung – Vortrag: BMI Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen – Vortrag: BMJV Gesetzentwurf zur Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ – Vortrag: BMFSFJ, BMBF Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2017 bis 2018 – Vortrag: BMBF Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Wohnungseigentumsgesetzes zur Förderung der Elektromobilität; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 347/19 – Beschluss) – BMJV Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im…
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Bundespressekonferenz vom 02.09.2019
Das Bundeskabinett in seiner 9. Sitzung am 15. Mai 2018
Das Bundeskabinett in seiner 57. Sitzung am 19. Juni 2019
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Bundespressekonferenz vom 11.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 12.06.2019
Bundespressekonferenz vom 05.07.2019
Das Bundeskabinett in seiner 55. Sitzung am 6. Juni 2019
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Bundespressekonferenz vom 06.11.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 04.11.2019
Bundespressekonferenz vom 08.07.2019
Das Bundeskabinett in seiner 15. Sitzung am 27. Juni 2018
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Das Bundeskabinett in seiner 74. Sitzung am 06. November 2019
Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption – BMFSFJ Gesetzentwurf zur Anpassung des Medizinprodukterechts an EU-Verordnungen – BMG Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrsa) Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzesb) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes – BMVI Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereicha) Gesetzentwurf zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereichb) Gesetzentwurf zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – BMVI Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes – BMU Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – BMVI, BMWi, BMU Bericht über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 – BMF…
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Bundespressekonferenz vom 11.10.2019