Bund
Themen aus dem Bund
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Das Bundeskabinett in seiner 31. Sitzung am 7. November 2018
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes – BMVI Bericht über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2014 bis 2017 – AA Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Aktualisierung 2018 – BK-Amt
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Das Bundeskabinett in seiner 57. Sitzung am 19. Juni 2019
Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege – Vortrag: BMAS Bericht zum Antibiotikaminimierungskonzept – Vortrag: BMEL Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus und zur besseren Rechtsetzung für das Jahr 2018 – Vortrag: BK-Amt Ohne Aussprache beschlossen („TOP-1-Liste“): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Konsulargesetzes – AA Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundes-regierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 197/19 – Beschluss) – BMJV Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 113/19 – Beschluss) – BMJV Entwurf eines Berichts der Bundesregierung…
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Bundespressekonferenz vom 19.06.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! Sprecher der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 30. Sitzung am 31. Oktober 2018
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – BMG Zweite Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns – BMAS Bericht über die Höhe des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2020 – BMF Dritter Bericht über die Wirkung der kalten Progression – BMF
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Das Bundeskabinett in seiner 29. Sitzung am 24. Oktober 2018
Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2018 – Vortrag: BMWi Eckpunkte für Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung des Konzepts für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten – Vortrag: BMU, BMVI
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Bundespressekonferenz vom 17.06.2019
Neues aus der Bundespressekonferenz! Sprecher der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 28. Sitzung am 17. Oktober 2018
Bericht über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2016 und 2017 – Vortrag: BMVI
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Das Bundeskabinett in seiner 27. Sitzung am 10. Oktober 2018
Gesetzentwurf zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds Deutsche Einheit – Vortrag: BMF Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes – Vortrag: BMJV Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragssatzanpassung – Vortrag: BMG Bericht über die Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen – Vortrag: BMJV
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Das Bundeskabinett in seiner 26. Sitzung am 2. Oktober 2018
Auslandseinsatz der Bundeswehr: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks – Vortrag: BMVg, AA Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes – Vortrag: BMVI Bericht zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen in den Jahren 2016 und 2017 – Vortrag: AA
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Das Bundeskabinett in seiner 25. Sitzung am 26. September 2018
Gesetzentwurf für schnellere Termine und bessere Versorgung – BMG Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018 – BMWi Rahmenprogramm Quantentechnologien – BMBF