Bund
Themen aus dem Bund
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Das Bundeskabinett in seiner 82. Sitzung am 22. Januar 2020
Gesetzentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft – BMJV Zweiter Bericht über die Erfahrungen mit der Präimplantationsdiagnostik – BMG Nationaler Aktionsplan Integration – BK-Amt Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie im Hinblick auf ein einheitliches elektronisches Format für Jahresfinanzberichte – BMJV; BMF Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates – BMI Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates – BMFSFJ Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für das Dachdeckerhandwerk (Zehnte Dachdeckerarbeitsbedingungenverordnung – 10. DachdArbbV) –…
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Das Bundeskabinett in seiner 75. Sitzung am 13. November 2019
Bundespressekonferenz vom 26.08.2019
Das Bundeskabinett in seiner 43. Sitzung am 27. Februar 2019
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Bundespressekonferenz vom 22.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 11.11.2019
Das Bundeskabinett in seiner 55. Sitzung am 6. Juni 2019
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Bundespressekonferenz vom 20.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 17.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 77. Sitzung am 3. Dezember 2019
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Das Bundeskabinett in seiner 81. Sitzung am 15. Januar 2020
Rohstoffstrategie – BMWi Nationale Bioökonomiestrategie – BMBF, BMEL Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 578/19) – BMU Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 246 Baugesetzbuch (Baugesetzbuchänderungsgesetz – BauGBÄG); hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 616/19) – BMI Entwurf des Berichts der Bundesregierung nach § 3 Absatz 2a des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz – EGovG) – BMI Entwurf eines Fünften Erfahrungsberichts der Bundesregierung zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz – BMVg Evaluationsbericht zur Soldateneinstellungsüberprüfung – BMVg Entwurf eines Dritten Berichts der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung des…
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Bundespressekonferenz vom 30.08.2019
Bundespressekonferenz vom 06.06.2019
Bundespressekonferenz vom 11.11.2019
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Bundespressekonferenz vom 15.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Bundespressekonferenz vom 13.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 73. Sitzung am 30. Oktober 2019
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Bundespressekonferenz vom 10.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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Das Bundeskabinett in seiner 80. Sitzung am 08. Januar 2020
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen – BMVI Migrationsbericht 2018 – BMI Ohne Aussprache beschlossen (“TOP-1-Liste”): Entwurf eines Gesetzes zur Haftung bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen im Straßenverkehr- BMJV Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 579/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 580/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes;hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 581/19 –Beschluss) – BMVI Entwurf eines Gesetzes zur…
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Bundespressekonferenz vom 06.01.2020
Neues aus der Bundespressekonferenz! SprecherInnen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts stellen sich den Fragen der Journalisten.
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